Allgemeine Geschäftsbedingungen der ProPilots GmbH
Stand: 01.07.2019
1. Geltung
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln den Abschluss, Inhalt und Abwicklung von Verträgen betreffend der Nutzung der von ProPilots GmbH (nachfolgend „Anbieter“ genannt) angebotene E-Learning Plattform im Bereich der Luftfahrt, Medizin, Pflege und Unternehmen durch den Vertragspartner (nachfolgend „Kunde“ genannt). Über diese Plattform lassen sich die vom Anbieter angebotenen E-Learning Programme sowie weitere Dienstleistungen und Dienstleistungspakete nutzen.
1.2 Es gelten stets ausschließlich die allgemeinen Geschäftsbedingungen der ProPilots GmbH in der jeweils gültigen Fassung. ProPilots hat das Recht, die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit abzuändern und insbesondere an veränderte rechtliche oder wirtschaftliche Bedingungen anzupassen (siehe Schlussbestimmungen).
1.3 Abweichende Geschäftsbedingungen des jeweiligen Vertragspartners werden ausdrücklich ausgeschlossen. Schriftliche Individualvereinbarungen gehen diesen AGB vor.
1.4 Mit der Bestellung erklärt sich der Vertragspartner mit der Geltung dieser AGB einverstanden.
2. Vertragsabschluss
2.1 Die Bestellung des Kunden gilt als bindendes Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages über das bestellte E-Learning Programm. Der Nutzungsvertrag kommt dadurch zustande, dass ProPilots die Bestellung entweder ausdrücklich annimmt oder ihr durch Herstellung des Zuganges zum bestellten Online-Training entspricht, und zwar jeweils binnen 14 Tagen ab Eingang der Bestellung bei ProPilots.
2.2 Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter dem Kunden eine Auftragsbestätigung per Email oder postalisch sendet. Mit der Auftragsbestätigung akzeptiert der Kunde die Allgemeineren Geschäftsbedingungen, Nutzungsbedingungen sowie Datenschutzrichtlinien der Firma ProPilots. Die entsprechenden Informationen sind jederzeit auf der Firmenplattform www.propilots.de abrufbar.
2.3 Der Nutzungsvertrag gewährt dem Kunden die entgeltliche, zeitlich befristete Nutzung des E-Learning Portals. Die entgeltliche Nutzungszeit beträgt im Allgemeinen 24 Monate, wenn nicht anders in Form eines schriftlichen Angebots der Firma ProPilots die Laufzeit individuell vereinbart wurde. Die Zugangsinformationen (Nutzername und Passwort) werden dem Vertragspartner nach Eingang der Zahlung zur Verfügung gestellt.
2.4 Eine Verlängerung der Nutzungszeit ist durch Zahlung weiterer Lizenzentgelte möglich. Der Kunde hat das Recht 4 Wochen vor Ablauf der vereinbarten Nutzungszeit eine Kündigung auszusprechen. Die Kündigung hat schriftlich an die Firma ProPilots zu erfolgen.
2.5 Der Abschluss eines Kaufvertrages über das betreffende Online-Training bzw. der zur Verfügungen gestellten Inhalte, Texte, Bilder, Dokumente sowie Animationen ist ausdrücklich ausgeschlossen.
2.6 Alle Preise bzw. Lizenzentgelte sind Nettopreise ohne der jeweils geltenden Umsatzsteuer.
3. Vertragslaufzeit / Kündigung
3.1 Die Mindestvertragslaufzeitzeit für das bestellte E-Leanring Programm / Online-Training beträgt 24 Monate, wenn nicht anders individuell vereinbart, und beginnt mit dem Tag der Bereitstellung des Zugriffs.
3.2 Der Vertrag verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, sofern 4 Wochen vor Ablauf keine schriftliche Kündigung des Kunden oder Anbieters vorliegt. Ausreichend ist eine Kündigung per E-Mail.
3.3 Während einer festen Laufzeit ist eine vorzeitige ordentliche Kündigung nicht möglich. Das Recht jeder Partei zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
3.4 Einwichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.Die Berechtigung, Schadensersatz zu verlangen, wird durch die Kündigung nicht aufgehoben.
3.5 Bei Beendigung des Vertrags ist der Anbieter berechtigt, sofort den Zugang des Vertragspartners zu dem jeweiligen E-Learning Portal / Programm zu sperren.
4. Vergütung, Preise, Fälligkeit, Aufrechnung
4.1 Die Höhe der geschuldeten Vergütung für die Einräumung der Nutzungsmöglichkeit (Nutzungslizenz) an der Anwendung hängt von der Anzahl der registrierten Anwender ab und ergibt sich aus der jeweils geschlossenen Vereinbarung. Von der Vergütung nicht umfasst sind Mehraufwendungen, die nicht Bestandteil des Angebots / Vertrags sind. Mehraufwendungen sind schriftlich zu beschreiben und gesondert nach vorheriger Absprache zu vergüten.
4.2 Alle in diesen Geschäftsbedingungen, seinen Anlagen, Angeboten oder andernorts ausgewiesenen Preise sind Netto-Preise und verstehen sich zzgl. der geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer, z.Zt. i.H.v. 19%.
4.3 ProPilots wird dem Kunden die vertraglich geschuldete Vergütung (hier jährliche Laufzeit der Nutzer- und Administratorlizenz) jährlich in Rechnung stellen. Die Rechnung ist innerhalb von 14 Tagen nach Zahlungseingang fällig.
4.4 ProPilots ist berechtigt, bislang kostenfreie Leistungen einzustellen oder kostenpflichtig anzubieten und/oder die Vergütung für die von ihr kostenpflichtig angebotenen Leistungen nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) erstmalig nach 24 Monate nach Abschluss dieses Vertrages zu erhöhen.
4.5 Im Falle einer außerordentlichen Kündigung nach § 3 Vertragslaufzeit / Kündigung dieser Geschäftsbedingungen durch ProPilots wird die Vergütung sofort zur Zahlung fällig, die ProPilots ansonsten für den Zeitraum einer ordentlichen Kündigung nach §3 dieser Geschäftsbedingungen zustehen würde.
4.6 Eine Aufrechnung seitens des Kunden ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich.
5. Zugangsberechtigung
5.1 Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben bzw. mit ProPilots vereinbart, erwirbt der Kunde bei Bestellung eines E-Learning Programms eine personalisierte Zugangsberechtigung auf die OnlinePlattform von ProPilots, die ausschließlich den namentlich registrierten Nutzer zur Nutzung des bestellten E-Learning Programms berechtigt („Named-User-Lizenz“).
5.2 ProPilots stellt den Zugang zur bestellten E-Learning Programms / Plattform ohne unnötigen Aufschub, jedenfalls binnen 3 Tagen her. Der Nutzer kann das E-Learning Programm für die vereinbarte Nutzungsdauer mit Hilfe eines Webbrowsers oder einer App unbeschränkt nutzen.
5.3 Eine Weitergabe der Zugangsdaten bzw. eine Überlassung des Zugangs und/oder der Zugangsdaten an Dritte ist nur mit vorheriger Freigabe durch die Firma ProPilots erlaubt. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass seine Zugangsdaten nicht unbeabsichtigt in die Hände von Dritten gelangen.
5.4 Sollte ProPilots Grund zu der Annahme besitzen, dass eine unerlaubte, missbräuchliche Verwendung des E-Learning Programms / Portals vorliegt, besitzt ProPilots das Recht, nach vorheriger Kontaktaufnahme mit dem Kunden angemessene Maßnahmen zu treffen. Diese Maßnahmen beinhalten insbesondere das Recht, eine Passwortänderung des betroffenen Benutzerkontos, eine vorübergehende Deaktivierung des Zugangs oder das Löschen des betroffenen Benutzerkontos vorzunehmen. Weitergehende Schadenersatzansprüche gegen den Kunden bleiben hiervon unberührt.
5.5 ProPilots wird dem Kunden die Nutzung der Anwendung über das Internet und den hierfür erforderlichen Zugriff auf Server, die im Einflussbereich von ProPilots stehen, ermöglichen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Überlassung des Quellcodes der Anwendung oder sonstiger Daten, die im Zusammenhang mit den Persönlichkeitsrechten von Dritten in Verbindung stehen.
5.6 Eine Anpassung der Anwendung an die konkreten Bedürfnisse des Kunden ist nur bei entsprechender Vereinbarung und nur gegen ein zusätzliches Entgelt geschuldet
6. Löschung und Sperrung von Zugangsdaten
6.1 Der Kunde kann die von ihm gespeicherten Daten jederzeit löschen.
6.2 ProPilots kann das Nutzerkonto und/oder gespeicherte Inhalte des Kunden löschen oder durch geeignete Maßnahmen sperren, wenn die ernsthaft Sorge besteht, dass Inhalte von dem Kunden im Widerspruch zu § 5 und § 9 dieser Geschäftsbedingungen hochgeladen oder verbreitet worden sind.
6.3 ProPilots wird die vom Kunden mithilfe der Anwendung gespeicherten Daten nach Beendigung des Vertragsverhältnisses unverzüglich sperren und 30 Tage nach Beendigung des Nutzungsvertrages endgültig löschen. Auf Mitteilung des Kunden, werden ihm die von ihm gespeicherten Daten innerhalb der vorgenannten Frist zum Download angeboten.
6.4 Eine unterbliebene Mitteilung gilt als Zustimmung zur Löschung der Daten. Auf diesen Umstand wird ProPilots den Kunden bei Vertragsbeendigung besonders hinweisen.
7. Datahosting, Datensicherung
7.1 Der Kunde hat die Möglichkeit, mithilfe der Anwendung auf abgelegte Daten in zugewiesenen Themenbereiche zuzugreifen. ProPilots trägt dafür Sorge, dass der Kunde die Möglichkeit hat, auf seine gespeicherten Daten zuzugreifen.
7.2 ProPilots wird die Daten des Kunden sichern, insbesondere durch Vorkehrungen gegen Datenverlust bei Computerabsturz und zur Verhinderung des unbefugten Zugriffs Dritter auf die Daten des Kunden. Zu diesem Zweck wird ProPilots regelmäßig Backups vornehmen und gleichfalls in angemessenen zeitlichen Abständen, die im Ermessen von ProPilots liegen, die Daten des Kunden auf Viren überprüfen und Firewalls installieren bzw. aktualisieren.
7.3 ProPilots treffen hinsichtlich der vom Kunden übermittelten und verarbeiteten Daten keine Verwahrungs- oder Obhutspflichten.
7.4 Der Kunde bleibt in jedem Fall Alleinberechtigter an seinen eigenen erstellten Daten (Nachweispflicht liegt beim Kunden) und kann während der Vertragslaufzeit von ProPilots jederzeit, nach Kündigung des Vertrages innerhalb der Frist des § 3 Kündigung dieser Geschäftsbedingungen, die Herausgabe einzelner oder sämtlicher Daten verlangen, ohne dass ein Zurückbehaltungsrecht oder Vermieterpfandrecht (§ 562 BGB) von ProPilots besteht. Die Herausgabe der vom Kunden erstellten Daten erfolgt per Datenversand durch ProPilots. Für den Datenversand können weitere Kosten anfallen, die der Kunde zu tragen hat.
7.5 Der Kunde räumt ProPilots für die Dauer der Vertragsbeziehungen ein räumlich und inhaltlich unbeschränktes, unwiderrufliches auf Dritte übertragbares, nicht exklusives, unentgeltliches Nutzungsrecht an den über der Anwendung eingestellten Inhalten ein, soweit dies für die Erfüllung ihrer Vertragspflichten erforderlich ist.
8. Gewährleistung und Haftung
8.1 Alle Verantwortlichen sind bemüht um möglichst korrekte und aktuelle Informationen. Trotzdem können Fehler auftreten. Irrtümer, Zweideutigkeiten oder fehlerhafte Informationen sind nie völlig auszuschließen. Eine Gewähr für die uneingeschränkte Richtigkeit dieser Informationen wird nicht übernommen. Sämtliche Angaben müssen vom jeweiligen Anwender im Einzelfall eigenverantwortlich auf ihre Richtigkeit geprüft werden.
8.2 Die Firma ProPilots übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereit gestellten Informationen, die vom Auftraggeber über das E-Learning Portal für weitere Nutzer zur Verfügung gestellt worden sind.
8.3 Haftungsansprüche gegen die Firma ProPilots, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Firma ProPilots kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
8.4 ProPilots haftet nicht für den Inhalt der Animationsmodule, insbesondere die formelle oder inhaltliche Richtigkeit und Rechtsmäßigkeit der darin enthaltenen Aussagen, Texte, Bilder, Ton oder Bildtonträger, Quelltexte, Anweisungen etc.
8.5 Bereich Luftfahrt: Die 3D-Animationsfilme von ProPilots geben den aktuellen Stand von Wissenschaft und Lehre von Luftfahrzeugen im Flugbetrieb wieder. Entsprechende Updates der Animationsmodule betreffend sind in den Lizenzentgelten bereits enthalten. Die Einrichtung der Updates muss der Kunde dulden.
8.6 Bereich Luftfahrt: Die in den Trainingsanimationen enthaltenen Materialien sind ausschließlich für Übungs- und Demonstrationszwecke vorgesehen. Im Falle einer Gefahrensituation beim Betrieb eines Luftfahrzeuges haben die Anweisungen des jeweiligen Flughandbuches des Herstellers „Flight Manual“ des betreffenden Luftfahrzeuges (Herstellers) immer absoluten Vorrang und sind zwingend vom Luftfahrzeugführer zu beachten und anzuwenden.
8.7 ProPilots übernimmt keine Haftung für technische Störungen beim Betrieb der E-Learning Plattform. ProPilots behält sich auch eine Einstellung des Betriebs jederzeit vor; dies jedoch unbeschadet einer ordnungsgemäßen Abwicklung bereits erfolgter Vertragsabschlüsse. Trotz aller Sorgfalt und Einsatz aktueller Technik kann ProPilots keine Garantie für die uneingeschränkte Erreichbarkeit seiner Server geben. Ein kurzzeitiger, vorübergehende Ausfall oder eine vorübergehende Unerreichbarkeit dieser Server berechtigten den Kunden daher nicht zum Rücktritt oder zu Schadenersatzansprüchen.
8.8 Um Animationsmodule von ProPilots in entsprechender HD-Qualität zu nutzen, ist der Kunde verpflichtet, eine ausreichend schnelle Breitband-Internetverbindung einzurichten und vorzuhalten. Für technische Mängel, die dadurch entstehen, dass der Kunde nicht über eine ausreichend schnelle Breitband-Internetverbindung verfügt, ist die Haftung von ProPilots ausgeschlossen.
9. Mitwirkungspflichten des Kunden
9.1 Für die fristgerechte Bereitstellung seiner Internetverbindung und funktionstüchtiger Soft- und Hardware ist der Kunde selbst verantwortlich.
9.2 Der Kunde übernimmt es, eine Datenverbindung zwischen den von ihm zur Nutzung vorgesehenen Arbeitsplätzen und dem von ProPilots definierten Datenübergabepunkt herzustellen.
9.3 ProPilots ist berechtigt, den Datenübergabepunkt jederzeit neu zu definieren, sofern dies erforderlich ist, um eine reibungslose Inanspruchnahme der Leistungen durch den Kunden zu ermöglichen. Der Kunde wird in diesem Fall eine Verbindung zu dem neu definierten Übergabepunkt herstellen.
9.4 Über Funktionsstörungen der Anwendung wird der Kunde ProPilots unverzüglich unter Angabe der näheren Umstände des Auftretens der Funktionsstörung, ihrer Auswirkungen und möglicher Ursachen informieren.
9.5 Änderungen seiner Daten, insbesondere der Rechnungsanschrift, wird der Kunde ProPilots unverzüglich mitteilen.
9.6 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Anwendung Dritten zur Nutzung zur Verfügung zu stellen oder ihnen den Zugang zu ermöglichen. Dritter ist nicht, wer selbst Kunde von ProPilots ist, seine eigene Anwendung nutzt, im Auftrag des Kunden die Leistungen unentgeltlich in Anspruch nimmt, wie beispielsweise Angestellte des Kunden, freie Mitarbeiter im Rahmen eines Auftragsverhältnisses etc., soweit diese als Anwender registriert sind. Eine Weitervermietung der Anwendung wird dem Kunden ausdrücklich nicht gestattet.
9.7 Sofern Zugangsdaten zur Verfügung gestellt werden, ist der Kunde verpflichtet, diese sorgfältig zu verwahren und eine Nutzung durch Dritte auszuschließen. Wenn die Zugangsdaten einem Unberechtigten zur Kenntnis gelangen, ist dies ProPilots unverzüglich mitzuteilen.
9.8 Der Kunde versichert, dass er keine Inhalte speichert und/oder öffentlich macht oder verbreitet, deren Vervielfältigung, Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt.
9.9 Der Kunde versichert insbesondere, dass er über die erforderlichen Nutzungsrechte (insbesondere Urheber-, Marken- und Leistungsschutzrechte) verfügt. Dem Kunden ist es insbesondere untersagt, pornografische, diskriminierende, rassistische, ehrverletzende, verleumderische oder wettbewerbswidrige Inhalte zu speichern.
9.10 Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte zu speichern oder Dritten zugänglich zu machen, wenn dies gegen die geltenden Jugendschutzbestimmungen oder strafrechtliche Vorschriften verstößt.
9.11 Der Kunde wird jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb der Anwendung oder der dahinter stehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten.
Dazu zählen insbesondere:
- die Verwendung von Anwendung,Skripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung der Anwendung;
- das Blockieren, überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Anwendung erforderlich ist.
9.12 Der Kunde verpflichtet sich, ProPilots von Ansprüchen Dritter gleich welcher Art freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von Inhalten resultieren, die der Kunde über die Anwendung gespeichert oder Dritten zugänglich gemacht hat. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, ProPilots von Rechtsverteidigungskosten (z. B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.
10. Verarbeitung personenbezogener Daten
10.1 Der Kunde stimmt der Erfassung von personenbezogenen Daten im Verwaltungssystem von ProPilots ausdrücklich zu. Die Erfassung dieser personenbezogenen Daten dient der Verwaltung des Kundenkontos. Zugriff auf diese Verwaltung hat nur ProPilots. Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, der Kunde hat hierzu seine Zustimmung gegeben oder ProPilots ist hierzu kraft Gesetzes oder aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung verpflichtet. Das Vorstehende bezieht sich nicht auf die Erfassung von Daten, die nicht direkt auf den Kunden zurückzuführen sind.
10.2 Verarbeitet der Kunde im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses personenbezogene Daten, so ist er für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften verantwortlich. ProPilots wird die vom Kunden übermittelten Daten nur im Rahmen der Weisungen des Kunden verarbeiten. Sofern ProPilots der Ansicht ist, dass eine Weisung des Kunden gegen datenschutzrechtliche Vorschriften verstößt, wird der Kunde hierauf unverzüglich hingewiesen.
10.3 Zugangsdaten (Benutzernamen und Kennwörter), die dem geschützten Datenzugriff durch den Kunden dienen, dürfen unbefugten Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Mitarbeiter von ProPilots dürfen nur dann Kenntnis von den Zugangsdaten oder Zugriff auf von dem Kunden gespeicherte Daten erhalten, wenn dies zur Durchführung dieses Vertrages zwingend notwendig ist.
11. Datenschutz
11.1 Der Anbieter, der Kunde und beigezogene Dritte verpflichten sich, die Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DGSVO) jederzeit einzuhalten. Diese Verpflichtung umfasst auch die Vornahme der nötigen technischen und organisatorischen Sicherheitsmassnahmen. Der Anbieter erhebt, speichert und bearbeitet nur personenbezogene Daten, die für die Erbringung der Leistungen und für die Sicherheit von Betrieb und Infrastruktur sowie für die Rechnungsstellung benötigt werden.
11.2 Beim Umgang mit Daten hält sich der Anbieter an die jeweils geltende Gesetzgebung. Auftragsbezogener und sonstiger Schriftverkehr kann auf elektronischem Wege erfolgen. Es wird ausdrücklich auf die bei der Datenübertragung via E-Mail vorhandenen, nicht unter dem Einfluss des Anbieters stehenden Sicherheitsrisiken wie Virenübertragung, Beschädigung der Daten, Datenverlust oder Zugriff Dritter hingewiesen.
11.3 Mit der Bestellung gestattet der Kunde dem Anbieter, Dokumente und andere Daten auf dem elektronischen Wege und auch mit unverschlüsselten E-Mails zu übersenden.
11.4 Des Weitern gilt unsere Datenschutzerklärung gem. DSGVO.